Zwei Verfahren
Das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) nach § 167 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) ist ein Klärungsprozess des Arbeitgebers mit der betroffenen Person und den Beteiligten. Der Arbeitgeber muss es anbieten, wenn Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig oder teilweise arbeitsunfähig waren. Die stufenweise Wiedereingliederung nach § 74 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) ist eine Maßnahme der medizinischen Rehabilitation: Arbeitsunfähige Versicherte, die ihre bisherige Tätigkeit teilweise verrichten können, werden schrittweise an die volle Arbeitsbelastung herangeführt. Beide Verfahren können zusammenwirken: Eine stufenweise Wiedereingliederung kann eine Maßnahme im BEM sein, ist aber selbst kein BEM. Pflicht, Beteiligte und Ablauf des BEM beschreibt der Beitrag Betriebliches Eingliederungsmanagement nach § 167 SGB IX.
Voraussetzungen der stufenweisen Wiedereingliederung
Voraussetzung ist eine ärztliche Feststellung, dass die Tätigkeit teilweise wieder möglich ist und die Wiedereingliederung die Genesung fördert. Der behandelnde Arzt erstellt mit der versicherten Person den Stufenplan mit Beginn, Dauer, täglicher Arbeitszeit und Tätigkeiten je Stufe. Arbeitgeber und Krankenkasse müssen zustimmen. Zur Zustimmung verpflichtet ist der Arbeitgeber nur in bestimmten Fällen, etwa bei schwerbehinderten Menschen nach § 164 Abs. 4 SGB IX. Die Maßnahme ist freiwillig und kann jederzeit abgebrochen werden.
Stufenplan und Vergütung
Während der stufenweisen Wiedereingliederung besteht die Arbeitsunfähigkeit fort. Die Person erhält Krankengeld der Krankenkasse oder, wenn die Rentenversicherung im Anschluss an eine Rehabilitation nach § 44 SGB IX zuständig ist, Übergangsgeld. Arbeitsentgelt schuldet der Arbeitgeber nicht, er kann es aber freiwillig zahlen. Urlaub kann während der stufenweisen Wiedereingliederung nicht genommen werden, weil Arbeitsunfähigkeit besteht. Die Dauer ergibt sich aus dem ärztlichen Stufenplan, der bei Bedarf angepasst wird.
Aufgaben des Arbeitgebers
Der Arbeitgeber prüft, ob die im Stufenplan vorgesehenen Tätigkeiten und Zeiten umsetzbar sind, organisiert den Arbeitsplatz und die Einsatzplanung und benennt eine Ansprechperson. Er benötigt dafür die Angaben des Stufenplans, nicht die Diagnose. Welche Daten im Eingliederungsverfahren erhoben werden dürfen, beschreibt der Beitrag BEM: Datenschutz und Dokumentation. Im BEM werden parallel weitere Maßnahmen geprüft, etwa die dauerhafte Anpassung des Arbeitsplatzes oder Leistungen der Rehabilitationsträger.
Rolle des Betriebsarztes
Der Betriebsarzt kennt die Anforderungen des Arbeitsplatzes. Mit Einwilligung der beschäftigten Person kann er das gesundheitliche Leistungsbild einbringen, es mit den Anforderungen des Arbeitsplatzes abgleichen und zur Gestaltung der Stufen beraten. Nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. f Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) berät er zu Fragen des Arbeitsplatzwechsels sowie der Eingliederung und Wiedereingliederung behinderter Menschen in den Arbeitsprozess. Er ersetzt nicht den behandelnden Arzt und erstellt den Stufenplan nicht selbst.
Bewertung und Praxis
Nach Abschluss prüfen Arbeitgeber, Beschäftigte und Beteiligte, ob die Rückkehr gelungen ist und ob weitere Anpassungen erforderlich sind. Fehlerquellen sind ein zu steiler Stufenplan, fehlende Abstimmung mit der Führungskraft und die Vermischung von Wiedereingliederung und regulärer Teilzeitarbeit. Wir unterstützen Betriebe bei der arbeitsplatzbezogenen Abstimmung und bei der Organisation des BEM. Vor-Ort-Termine vereinbaren wir mit Betrieben in Ingolstadt, München und ganz Bayern. Beratung und Besprechungen sind bundesweit per Video möglich.